: Polens Rolle in der EU

Die neue Mittelmacht?

Stolz präsentiert Polen zum 11. Jahrestag des EU-Beitritts vor dem Präsidentenpalast in der Warschauer Innenstadt die Zeichen des wiedererstarkten Selbstbewusstseins. Vor dem in Nationalflaggen gehüllten Gebäude stehen das berühmte Poniatowski-Denkmal  und der Dienst-Cadillac des ersten polnischen Staatschefs nach der erneuten Unabhängigkeit 1918, Józef Piłsudski. Foto: Alexander Hertel.

Stolz präsentiert Polen zum 11. Jahrestag des EU-Beitritts vor dem Präsidentenpalast in der Warschauer Innenstadt die Zeichen des wiedererstarkten Selbstbewusstseins. Vor dem in Nationalflaggen gehüllten Gebäude stehen das berühmte Poniatowski-Denkmal und der Dienst-Cadillac des ersten polnischen Staatschefs nach der erneuten Unabhängigkeit 1918, Józef Piłsudski. Foto: Alexander Hertel.

Wirtschaftswunder mit Schattenseiten

Spricht man in Europa über Polens Aufschwung, insbesondere seit dem EU-Beitritt 2004, verweist man allerorts auf das starke Wirtschaftswachstum. Und in der Tat lassen sich die Zahlen sehen. Polen verzeichnete in den vergangenen elf Jahren das höchste Wirtschaftswachstum aller Staaten, die seit 2004 der EU beigetreten sind. Als einziges Land Europas erlebte es in dieser Zeit keine Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat sich seitdem auf knapp 500 Milliarden Euro (Stand: 2014) mehr als verdoppelt.

Polens liegt mit seinem Pro-Kopf-Einkommen von 68 Prozent des EU-Durchschnitts zwar nur im Mittelfeld der jüngeren Unions-Mitglieder, jedoch lag es zehn Jahre zuvor noch bei 49 Prozent. Ein eklatanter Zuwachs. Bedenkt man dabei, dass die Wirtschaft Polens nach dessen Unabhängigkeit von der Sowjetunion darniederlag und das Land quasi bankrott war, wirkt das Wachstum noch imponierender. Doch der gesellschaftliche Preis des Wachstums war sehr hoch, insbesondere in den 1990er Jahren.

Statistik: Polen: Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen von 2004 bis 2015 (in Milliarden US-Dollar) | Statista
Das polnische Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Milliarden US-Dollar. Quelle: Statista

 

Die wichtigsten Wirtschaftssektoren Polens sind die Landwirtschaft und das produzierende Gewerbe. Gut ein Viertel der polnisch Produktion geht nach Deutschland, das damit wichtigster Handelspartner ist. Insgesamt überquerten 2014 Waren im Wert von 87 Milliarden Euro die deutsch-polnische Grenze in beide Richtungen. Das entspricht in etwa dem Staatshaushalt von Tschechien.

Doch die beeindruckenden Zahlen sind mir Vorsicht zu genießen. Der durchschnittliche Bruttolohn betrug im Jahre 2013 mit 3614 Zloty (circa 900 Euro) pro Monat etwa ein Drittel des deutschen Durchschnittslohns. Das Bruttosozialprodukt entspricht dem Belgiens, obwohl Polen mit 38 Millionen fast vier Mal so viele Einwohner zählt. Die Produktivität pro Arbeitsstunde ist etwa halb so hoch wie in Deutschland. Das Einkommensgefälle wiederum ist größer.

Das Wirtschaftswachstum in Relation zu Polens Ausgangslage bei seiner Unabhängigkeit vor einem Vierteljahrhundert ist immens. In Relation zu den Europäischen Staaten der gleichen Größenordnung klafft dennoch weiter eine große wirtschaftliche Lücke.

Wirtschaftsindikatoren - Polen Analysen 144

 

EU-Subventionen als Fortschrittsmotor

Natürlich hat der EU-Beitritt Polens einen enormen Anteil am wirtschaftlichen Aufschwung des Landes. Neben den Vorteilen des Eintritts in den europäischen Binnenmarkt erhielt Warschau in den ersten zehn Jahren seiner Mitgliedschaft insgesamt 92,4 Milliarden Euro aus verschiedenen Töpfen der Union. Selbst bei einer Nettoeinzahlung von 30,9 Milliarden blieben enorme Finanzmittel, die das Land investieren konnte. Größter Profiteur war die polnische Landwirtschaft, die alleine ein Drittel der EU-Mittel erhielt.

Den größten sichtbaren Einfluss hatten die EU-Gelder auf die Infrastruktur. Heute umfasst das Autobahnnetz 2.847 Kilometer. Gegenüber 765 Kilometern* im Jahr 2004 hat es sich damit vervierfacht. Auch Schnellstraßen, Bahnhöfe und das Gleisnetz wurden teils komplett erneuert. Wobei gerade die Züge, insbesondere in ländlichen Gebieten, oft noch auf dem maroden Schienen aus kommunistischer Zeit vor sich hin tuckern.

Der großflächige Um- und Neubau der Infrastruktur bleibt auch in Zukunft eines der erklärten Ziele der polnischen Regierung. Da kommt es durchaus gelegen, dass sich das Land in dem laufenden EU-Haushalt für 2014-2020 durch geschicktes Verhandeln weitere Milliarden an Strukturmitteln gesichert hat.

Der neue Hochgeschwindigkeitszug Pendolino befördert Polens Bahnverkehr ins 21. Jahrhundert. Foto: Maciek Lulko | flickr.com | CC BY-NC 2.0

Der neue Hochgeschwindigkeitszug Pendolino befördert Polens Bahnverkehr ins 21. Jahrhundert. Foto: Maciek Lulko | flickr.com | CC BY-NC 2.0

 

Weniger Arbeitslose, mehr Auswanderer

Insgesamt haben diese Entwicklungen sich auch auf dem polnischen Arbeitsmarkt niedergeschlagen. So hat sich die Arbeitslosenquote mit 10,1 % im Juli 2015 (Statistisches Hauptamt – GUS) gegenüber dem Jahr 2003 (19,7 %*) fast halbiert. Dennoch offenbart ein genauerer Blick auf die Zahlen einige Probleme. Allem voran die historisch gewachsene strukturelle Schwäche des polnischen Arbeitsmarktes. Auch hier zeigt sich insbesondere der starke Widersprich zwischen Land und Stadt.

Festanstellungen für Hochqualifizierte haben auch in den Großstädten wie Warschau, Krakau oder Posen Seltenheitswert. Selbst gut ausgebildete junge Polen schlagen sich daher mit so genannten „Müllverträgen“ herum. Jeder fünfte Pole unter 30 ist dennoch arbeitslos. Das entspricht der Quote des ehemaligen Krisenstaats Irland. Auch ist die Mobilität der Arbeitnehmer innerhalb Polens – entgegen der ins Ausland – nicht besonders ausgeprägt.

Statistik: Polen: Arbeitslosenquote von 2004 bis 2015 | Statista

Seit dem EU-Beitritt hat sich die Arbeitslosigkeit in Polen fast halbiert. 2016 könnte die Arbeitslosenquote in Polen wieder ein Niveau erreichen, das dem vor der Wirtschaftskrise von 2008 entspricht. © Statista

 

Doch gerade die Auslandspolen spielen in vielfacher Hinsicht eine bedeutende Rolle für die Bewertung des Arbeitsmarkts. Insgesamt leben aktuell rund 2,4 Millionen polnische Arbeitsmigranten – meist zeitweise – im Ausland. Etwa 1,7 Millionen davon in anderen EU-Staaten, so das Statistisches Hauptamt*.

Die Spitzenplätze in dieser Statistik nehmen seit Jahren England und Irland ein, die anders als etwa Deutschland bereits 2004 ihren Arbeitsmarkt vollkommen öffneten. Die meisten Auslandspolen stehen in ihrer Wahlheimat in Lohn und Brot und überweisen regelmäßig Geld nach Polen.

Dadurch sprechen Experten häufig von einem „Export der Arbeitslosigkeit“, da die arbeitenden Auslandspolen auf dem hiesigen Arbeitsmarkt wohl keine Anstellung finden würden. In diesem Zusammenhang diskutieren die polnische Wissenschaft und Öffentlichkeit seit Jahren den so genannten „Brain Drain“, also die Auswanderung hoch qualifizierter Polen zum Nachteil der polnischen Wirtschaft. Die Auswirkungen des Phänomens sind jedoch umstritten.

 

der große kleine Mann Europas

Aus der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung und historischer Überzeugung heraus strebt Polen nach einer größeren internationalen Bedeutung, insbesondere innerhalb der Europäischen Union. Und in der Tat schaut man in Brüssel und auch Berlin wohlwollend auf Polens Ansprüche.

So konstatierte der Deutsche Botschafter Rolf Nikel, dass das Land ein Vierteljahrhundert nach seiner Unabhängigkeit von der Sowjetunion „seinen angestammten Platz in Europa“ wieder einnehme. Gemeint ist damit eine gefestigte europäische Mittelmacht mit besonderer regionaler Bedeutung für Mittelost- und Osteuropa.

Auf informeller Ebene hat Polen diese Rolle theoretisch bereits inne. Etwa als Teil des Weimarer Dreieckes aus Polen, Deutschland und Frankreich und der Visegrád-Gruppe, gemeinsam mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn. In beiden Foren zeigt sich jedoch, wie schnell Polens Anspruch an seine Grenzen stößt.

Die Visegrád-Staaten, die nach Stimmen im Europäischen Rat gemeinsam einen genauso großen Machtblock bilden wie Frankreich und Deutschland zusammen, verfolgen so heterogene Interessen, dass sie de facto keine Rolle spielen. Insbesondere Ungarns Sonderweg und Annäherung an Russland steht Polens Interessen diametral gegenüber. Im Dreiecks-Forum mit den europäische Großmächten zeigte sich insbesondere in der Ukraine-Krise, dass Polens Einfluss von den Partnern – zu Recht oder Unrecht sei dahingestellt – gering geschätzt wird.

 

Der zahnlose Tiger

Der de facto-Krieg in Polens Nachbarschaft zeigt, wie schwer sich Polen immer noch mit einer kongruenten Außenpolitik tut. Von einer historischen Antipathie gegenüber dem ehemals großen Bruder im Osten getrieben, gibt sich Polen als Hardliner gegenüber Russland. 68 Prozent der Polen sehen Wladimir Putins Politik in der Ostukraine als existenzielle Gefahr für Polen. So ist es Warschau, das vehement für Wirtschaftssanktionen und eine militärische Absicherung durch die NATO pocht.

Es war auch Polens Bestreben, das zur Gründung der NATO-Speerspitze führte und gemeinsam mit den baltischen Staaten fordert es die dauerhafte Stationierung von NATO-Material und Truppen an der „Ostflanke Europas“. So hat Warschau bereits im vergangene Herbst angekündigt, seinen Militärhaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und seine Streitkräfte zu vergrößern. Der Vorstoß findet parteiübergreifenden Anklang.

Polen fordert vehement eine bessere Absicherung gegen Russland durch die NATO. Seine Armee rüstet Warschau auch selber auf. Hier Soldaten bei einer Militärparade in Krakau am 11. November 2011. Foto: Piotr Drabik | flickr.com | CC BY 2.0

Der polnische Präsident Duda fordert vehement eine bessere Absicherung gegen Russland durch die NATO. Polen selbst rüstet ebenso auf. Hier Soldaten bei einer Militärparade in Krakau am 11. November 2011. Foto: Piotr Drabik | flickr.com | CC BY 2.0

 

Kann man die Speerspitze noch als politischen Erfolg sehen, zeigen die Verhandlungen der EU mit Russland und der Ukraine die marginale Rolle Polens in der Lösung des Konflikts. Statt, wie von Polen gefordert, im „Weimarer Dreieck“ verhandeln Frankreich und Deutschland im so genannten Normandie-Format direkt mit beiden Konfliktparteien.

Doch außer Forderungen nach weiteren Sanktionen und Gerätschaften hat Warschau bislang auch kaum einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der Krise anzubieten. So fragte die renommierte Wochenzeitschrift „Polityka“ jüngst provokant: „Sollte Polen Teil der Verhandlungen werden, was genau würde es denn beitragen?“

Dabei könnte Polen durchaus vermittelnd tätig sein. Kulturell ist man den ehemalig polnischen Gebieten in der West-Ukraine sehr nah. Aber sowohl eine Lockerung der Visa-Bestimmungen für Ukrainer, als auch finanzielle Aufbauhilfen für Kiew sind in der polnischen Bevölkerung unpopulär. Die historische Angst Polens vor Russland und Verabredungen der Großmächte über Polens Kopf hinweg und die gleichzeitig aggressive Rhetorik Warschaus paralysieren Polens Außenpolitik.

 

Guter Ruf in Brüssel

Auch abseits der Krise zeigt sich die widersprüchliche Politik Polens innerhalb der EU. Anders als in informellen Kreisen, hat man auf Brüsseler Ebene durchaus Erfolge verbuchen können. So wurde die polnische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 in den europäischen Hauptstädten sehr positiv wahrgenommen.Vor Allem Polens Einsatz in der Debatte um den EU-Haushalt 2014-2020 nötigte den europäischen Partnern Respekt ab.

Mit dem ehemaligen Premierminister Donald Tusk ist seit Dezember 2014 erstmals ein polnischer Politiker Vorsitzender des Europäischen Rates. Doch der überzeugte Europäer Tusk tritt – zum Glück – als Verfechter einer Gesamteuropäischen Politik auf und nichts als Emissär seines Heimatlandes.

 

Fehlende Solidarität in der Flüchtlingsfrage

Vor diesem Hintergrund könnte Polen mit seinem politischen Einfluss und seiner wachsenden Wirtschaft am ehesten seien Rolle als Mittelmacht einnehmen. Jedoch zeigt Warschau jüngst auf erschreckende Weise, wie wenig es mit dieser Rolle anzufangen weiß. Beim Flüchtlingsgipfel Mitte Juni gehörte das Land zu den entschiedensten Gegnern verbindlicher Aufnahmequoten. Und man möchte auch nur christliche Flüchtlinge aufnehmen, ließ Premierministerin Ewa Kopacz ihre Diplomaten verkünden.

Erbost reagierten die Vertreter anderer Länder auf den polnischen Protektionismus und brachen den Gipfel ergebnislos ab. Der neugewählte Präsident Andrzej Duda bekräftige diese Haltung jüngst bei seinem Antrittsbesuch in Berlin. Behält Polen seinen unsolidarischen Kurs bei, könnte das Wohlwollen Europas schwinden. Und damit auch langfristig Polens Chance auf mehr Einfluss innerhalb der Union.

 

Renaissance der Antieuropäer?

Argwöhnisch späht man westlich der Oder auch auf die innenpolitische Lage in Polen. Mit dem Überraschungssieg des nahezu unbekannten EU-Abgeordneten Andrzej Duda bei den Präsidentschaftswahlen im Mai, stellt erstmals seit acht Jahren wieder die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den stärkster Mann im Land.

Jener Partei, unter deren Präsident Lech Kaczyński Polen zwischen 2005 und 2007 einen Kreuzzug gegen vermeintliche Kommunisten und Liberale im eigenen Land und auf internationaler Ebene gegen die EU im Allgemeinen und Deutschland im Speziellen führte. Damals hat Polen viel Kapital verspielt und daran erinnert man sich in Europa.

Zwar beschwichtigte der moderatere Duda die europäischen Partner sofort, er wolle keine Politik gegen Union und Deutschland betrieben. Doch der krude Auftritt seines designierten Außenministers, der per Zeitungsinterview Forderungen an Deutschland stellte, damit die Beziehungen gut blieben, lässt die europäischen Regierungen aufhorchen.

Sollte die PiS am 25. Oktober auch noch die Parlamentswahlen gewinnen und Regierung stellen, fürchten nicht wenige eine antieuropäische Renaissance an der Weichsel. Wobei das im Angesicht der enormen proeuropäischen Einstellung der polnischen Bevölkerung kaum praktikabel wirkt.

Andrzej Duda, der neue Staatspräsident Polens. Foto: Lukas Plewnia | flickr.com | polen-heute.de | CC BY-SA 2.0

Andrzej Duda, der neue Staatspräsident Polens. Foto: Lukas Plewnia | flickr.com | polen-heute.de | CC BY-SA 2.0

 

Fazit

So muss die Antwort auf die Frage, ob Polen bereits eine Mittelmacht sei ein klares Jein sein. Die Wirtschaft hat enorme Fortschritte gemacht, der Rückstand auf die großen Player wie Frankreich und Deutschland, aber auch auf kleineren Nachbarstaaten ist dennoch eklatant.

Außerdem überlagern die guten Zahlen die immer noch enormen wirtschaftlichen Verwerfungen innerhalb Polens. Dennoch weist die Wirtschaftspolitik Warschaus in die richtige Richtung.
Auch die positive Entwicklung des Arbeitsmarktes ist ein zweischneidiges Schwert. Solange Millionen Polen zum Lohnerwerb ins Ausland fahren und dies auch müssen, scheint das polnische Volkswirtschaft zu limitiert, um es flächendeckend zu einer prosperierenden Wirtschaftsmacht zu machen.

Und nicht zuletzt muss Polen seine geforderte Rolle auch mit allen Verpflichtungen wahrnehmen, um dauerhaft als gleichberechtigter Partner unter den EU-Mitgliedern aus der „ersten Reihe“ zu etablieren. Polens einerseits forsche Anspruchshaltung und seine mitunter protektionistischen, radikalen und antisolidarischen Anwandlungen stehen sich diametral gegenüber. Um wirklich eine Mittelmacht zu werden, muss Polen seine nationalen Egoismen überwinden und sich in allen Belangen als dauerhaft verlässlicher Partner zeigen.

Mehrfach bezieht sich der Text auf Zahlen, die den Polen-Analysen entstammen, insbesondere Ausgabe 144. Eine Übersicht aller Ausgaben zum Download finden Sie hier.

*Anmerkung: Mehrfach bezieht sich der Text auf Zahlen, die den Polen-Analysen entstammen, insbesondere Ausgabe 144. Eine Übersicht aller Ausgaben zum Download finden Sie hier.