: Botschafter Rolf Nikel im Interview

„Polen hat eine Schlüsselrolle“

Rolf Nikel und die Devotionalien seiner Botschafter-Arbeit. Foto: Alexander Hertel

Rolf Nikel und die Devotionalien seiner Botschafter-Arbeit. Foto: Alexander Hertel

Elegant schmiegt sich der imposante Neubau der Deutschen Botschaft in Warschau mit seinem grünlichen Sichtbeton in die umgebende Parklandschaft nahe des Polnischen Parlaments. Hat man die Sicherheitsschleuse erst einmal passiert, gibt die gläserne Empfangshalle den Blick auf den perfekt gepflegten Garten und die geschwungene, terrassenartig angeordnete Rückseite des Gebäudekomplexes frei.

Zum Interview bitten Botschafter Rolf Nikel  und sein Pressereferent aber in sein funktional eingerichtetes Büro im zweiten Obergeschoss des angrenzenden Verwaltungtrakts. Ein Schreibtisch, eine Sitzgarnitur, eine Anrichte mit Familienbildern, das wars. In Polen lässt man als Deutscher Understatement walten. Nikel lässt sich in einem der schweren schwarzen Ledersessel nieder und überprüft noch einmal, ob er im Kamerabild vorteilhaft rüberkommt. Dann lächelt er: „Gut, los geht’s“.


 

Kopernikus: Herr Botschafter, Sie beschäftigen sich seit mehr als drei Jahrzehnten in verschiedenen Positionen mit Polen. Welche Veränderungen hat das Land in dieser Zeit durchlebt?

Rolf Nikel: Es ist ganz wichtig, das Datum 1989 in Erinnerung zu behalten. Das war der Moment, in dem Polen seinen angestammten Platz in Europa wieder eingenommen hat. Seitdem hat es in Polen Erstens eine enorme ökonomische Entwicklung gegeben, was auch zu einer positiven Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Europäischen Union geführt hat.

Und zum Zweiten gab es das, was der polnische Präsident Bronisław Komorowski* als das „Wunder der Versöhnung“ bezeichnet hat: Die deutsch-polnische Annäherung und Aussöhnung, die ihres Gleichen sucht. Die Entwicklungen in Polen und Osteuropa im Herbst 1989 haben einen wichtigen Beitrag zur Deutschen Einheit geleistet. Und auch dafür sind wir heute noch sehr, sehr dankbar.

Der Botschaftsgarten in seiner ganzen Pracht. © Deutsche Botschaft Warschau

Der Botschaftsgarten in seiner ganzen Pracht. © Deutsche Botschaft Warschau

 

1989 haben Polen und die ehemalige DDR und eine ähnliche revolutionäre Entwicklung erlebt. Hat diese gemeinsame Geschichte eine spezielle Bedeutung für die deutsch-polnische Aussöhnung?

Auf jeden Fall. Der Beitrag Polens zur Revolution in der DDR und in der Folge zur Deutschen Einheit ist unbestreitbar und wichtig. Und er hat auch die Möglichkeiten der Zusammenarbeit enorm vergrößert, insbesondere über die deutsch-polnische Grenze hinweg. Die Grenze trennt überhaupt nicht mehr, sondern sie verbindet. Es gibt viele grenzüberschreitende Projekte, wirtschaftliche wie zivile. Hier haben die neuen Bundesländer enorm dazu beigetragen, eine für die Menschen erfahrbare positive Realität zu schaffen.

 

Ein weiteres sehr wichtiges Datum war der EU-Beitritt Polens im Jahr 2004. Damals gab es beiderseits der Oder Vorbehalte gegenüber diesem Beitritt.  In Deutschland wurde das Bild der kriminellen Polen und Osteuropäer heraufbeschworen. In Polen hatte man Angst vor einer Brüsseler oder sogar einer Berliner Dominanz. Gibt es jetzt elf Jahre später so etwas wie eine deutsch-polnische Normalität?

Ich glaube ja. Diese Befürchtungen waren vor dem polnischen EU-Beitritt in der Tat vorhanden. Die Entwicklung hat aber gezeigt, dass die Befürchtungen vollkommen unberechtigt waren. Wir haben heute eine wirtschaftliche Entwicklung, von der beide Staaten profitieren. Wir haben einen jährlichen Handel in Höhe von 87 Milliarden und Direktinvestitionen in Höhe von 20 Milliarden Euro. Das sind enorme wirtschaftliche Vorgänge, die zeigen wir stark die wirtschaftlichen Verflechtungen geworden sind.

Sie zeigen aber auch wie stark sich Polen entwickelt hat. Bevor ich als Botschafter nach Polen kam, bin ich immer wieder nach Polen gereist und konnte die Entwicklung sehr konkret sehen: in den Infrastrukturprojekten, Autobahnen und so weiter. Da zeigt sich, welchen großen Vorteil Polen aus diesem EU-Beitritt gezogen hat. Und nach den Umfrageergebnissen gehört Polen zu den Staaten mit den höchsten Zustimmungsraten gegenüber der europäischen Union. Höher als in Deutschland.

 

In der Tat waren es im Jahr 2014 fast 80 Prozent. Der polnische Präsident Komorowski und der ehemalige Premierminister Donald Tusk, der jetzt dem Europäischen Rat vorsteht, gelten und äußern sich immer wieder als überzeugte Europäer. Wie wichtig ist das für ein Land, das ihre politische Elite diesen Europäischen Traum auch darstellt?

Ich glaube, dass ist sehr wichtig und Sie haben hier einen Begriff erwähnt, den ich sehr gut finde: den Europäischen Traum. Er ist ja an den Begriff des „American Dream“ angelehnt ist. Für diejenigen der EU, die nur die Probleme sehen, ist dieser Gedanke aber nicht präsent. Und das finde ich falsch, wenn man sieht, welche Erfolge und welche Wirkung die Europäische Union gezeigt hat, gerade im Hinblick auf auf die Geschichte.

Das Europäische Projekt ist natürlich auch eine Reaktion auf unsere Geschichte. Dass Menschen und Staaten, die sich in Europa über Jahrhunderte bekämpft haben, jetzt in Frieden und Freiheit in der Europäischen Union zusammen leben und eine gemeinsame Zukunft gestalten, ist vor 50 Jahren ein Traum gewesen. Heute ist es Realität geworden und wir müssen alles tuen, damit dieser Traum sich nicht nur in der EU selbst hält, sondern das er allen Menschen Mut geben kann.

 

Die komplette Rede des ehemaligen polnischen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski im Deutschen Bundestag am 10. September 2014. 

 

Wir haben die wirtschaftliche Entwicklung bereits angesprochen. Polen ist mittlerweile die achtgrößte Volkswirtschaft innerhalb der EU, Deutschland ist wichtigster Handelspartner. Wird das eigentlich in Deutschland genug Wert geschätzt und anerkannt?

Ich glaube ja. Wir sind in Deutschland mittlerweile soweit, dass diese Dinge sehr stark anerkannt werden. Ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen. Ich würde sagen, dass es heute noch mehr als in der Vergangenheit darauf ankommt, dass Polen seine Rolle in der EU nicht nur als wichtiger Wirtschaftspartner spielt, sondern dass Polen auch mehr und mehr in eine gewisse Führungsrolle hineinwächst.

Das heißt, nicht nur bezogen auf den Osten. Polen als wichtiger großer Mitgliedsstaat muss auch die Probleme am südlichen Rand Europas sehen und hier mitgestaltet. Polens als eine Mit-Führungsnation in Europa ist etwas, dass wir in Deutschland durchaus begrüßen würden.

 

Polens Wille zur politischen Einflussnahme scheint gerade in der Ukraine-Krise zum Tragen zu kommen. Seine teils harschen Töne gegenüber Russland verwundern im Ausland ein wenig, erklären sich aber aus der Polnischen Geschichte. 1795 wurde es zwischen Preußen, Österreich und eben Russland geteilt. Das ist noch sehr präsent. Versteht man vor diesem Hintergrund, dass Polen Haltung gegenüber Russland und muss man Polen da besser zuhören?

Ich glaube, dass man in Deutschland sehr wohl verstanden hat,  dass es in Polen aufgrund der Geschichte Befürchtungen gibt. Diese Bedrohungsängste müssen wir sehr Ernst nehmen. Die Bundesregierung sucht in allen Fragen, die den Konflikt in und um die Ukraine betreffen, den engen Kontakt mit der polnischen Regierung. Die Bundeskanzlerin sprach es jüngst zu den 13. Deutsch-polnischen Regierungskonsultationen an.

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier spricht immer wieder mit seinem polnischen Amtskollegen Grzegorz Schetyna. Das ist ein ganz, ganz wichtiges Thema, bei dem Deutschland natürlich auch eine gewisse Rolle zur politischen Lösung übernommen hat. Aber wir tuen alles, um sicher zu stellen, dass auch die polnische Perspektive Eingang in die Europäische Politik gegenüber diesem Konflikt findet. Denn nur, wenn wir als Europa hier gemeinsam agieren, haben wir eine Chance. Wenn wir uns auseinander dividieren lassen, haben wir überhaupt keine Chance.

 

Die Textfassung ist eine gekürzte Version des Interviews mit dem Botschafter Rolf Nikel. Hier die Langversion im Video.

 

Die Bundeskanzlerin hat bei ihrem Besuch in Moskau Anfang Mai selbst sehr drastische Worte gewählt. Sind wir an dem Punkt angekommen, dass die westeuropäischen Staaten zugeben, dass das kein innerukrainischer, sondern ein ukrainisch-russischer Konflikt ist?

Der Konflikt in der Ukraine ist sehr komplex. Ihn mit einem einzigen Begriff zu beschreiben, würde wahrscheinlich der Situation nicht gerecht werden. Die Bundesregierung ist in diesen Fragen ziemlich illusionslos. Wir sehen einen Konflikt, der verschieden Dimensionen hat. Er hat eine innere Dimension mit dem Konflikt zwischen den Separatisten und der Zentralregierung in Kiew. Aber er hat selbstverständlich auch eine Komponente, die über diesen Konflikt hinaus geht.

Umso wichtiger sind Foren, in denen alle Beteiligten miteinander sprechen können. Genau das ist der Minsk-Prozess. Da sind Russland und die Ukraine dabei, aber eben auch Frankreich und Deutschland. Wir versuchen zu helfen, dass dieser Konflikt auf dem diplomatischen Weg gelöst werden kann. Das funktioniert allerdings nur, wenn wir auch eine Politik betreiben, bei der Sanktionen zum Einsatz kommen. Es gehört beides dazu: eine Politik des Druckes, wenn Dinge geschehen, die nicht im Einklang mit einer friedlichen Lösung stehen. Und auf der anderen Seite müssen wir den Rahmen für eine solche Lösung schaffen.

Nochmal zurück zu den polnischen Bedrohungsängsten: Wir haben in der NATO so genannte „Reassurance“-Maßnahmen ergriffen. Die sollen sicherstellen, das Polen diese Bedrohungsängste nicht in dem Maße fühlt. Deutschland wird dazu in diesem Jahr mit über 2.000 Soldaten beitragen, die zu NATO-Übungen nach Polen kommen. Dazu wird es die  NATO-„Speerspitze“ geben. Deutschland spielt auch da eine wichtige Rolle. Wir wollen sicherstellen, dass unser NATO-Partner Polen fest darauf vertrauen kann, dass die Allianz zusammen steht. Das ist das Wichtige: Zusammenstehen gegenüber einem Konflikt in unserer Nachbarschaft.

 

Diese Maßnahmen sehen dann so aus, dass die NATO im größeren Maßstab Truppen und Material an die polnische Außengrenze verlegt, aber auch ins Baltikum. Russland tut an seinen Grenzen gen Westen dasselbe. Daher wird immer häufiger das Schreckensszenario eines neuen Kalten Krieges heraufbeschworen. Droht das wirklich mit der Ukraine in der Mitte als Pufferzone?

Ich glaube, derartige vergleiche mit der Vergangenheit sind falsch. Wir haben es im Moment nicht mit einem Kalten Krieg zu tun, sondern mit einem heißen Krieg. Und wir müssen für diesen Krieg eine politische Lösung finden. Was das dann konkret für die Europäische Sicherheitsordnung und die Beziehung Europas zu Russland bedeutet, dass ist meiner Meinung nach noch nicht abzusehen.

Es wird jetzt darauf ankommen, das Minsk-Abkommen umzusetzen. Das ist auch die Voraussetzung dafür, dass die Sanktionen gegebenenfalls zurück genommen werden. Aber nur, wenn das Minsk-Abkommen umgesetzt wird. Wir sollten uns daher jetzt nicht auf die großen strategischen Perspektiven konzentrieren, sondern darauf, diesen Konflikt auf politischem Wege zu beenden.

 

Und obwohl kurze Antworten in Zahlen immer sehr schwierig sind, trotzdem ein Versuch. Auf einer Skala von eins bis zehn, wie wichtig ist Polen in der Lösung dieses Konflikt?

(lacht) Zahlen sind immer schwierig und ich war auch in Mathematik in meiner Jugendzeit nicht so gut. Also lassen Sie es mich so sagen: Sehr wichtig.

 

Herr Botschafter, vielen Dank für das Gespräch.

Danke, Ihnen auch.


 

Rolf Wilhelm Nikel wurde am 22. Juli 1954 im Frankfurt am Main geboren. Von 1974 bis 1979 studierte er politischen Wissenschaften, Wirtschaft und Völkerrecht in Frankfurt, Durham N.C. und Paris. Nach der Ausbildung zum Höheren Diplomatischen Dienst sammelte er in den 1980er Jahren erste Erfahrungen im Referat Sowjetunion des Auswärtigen Amtes und den Botschaften in Moskau und Nairobi.

In den folgenden Zwanzig Jahren wechselten sich Auslandsstationen (Paris, Washington) mit verschiedenen Funktionen im Bundeskanzleramt ab. So war Rolf Nikel von 1989 bis 1994 stellvertretender, ab 1998 Leiter des Referats Osteuropa und wischen 2006 und 2011 stellvertretender Abteilungsleiter Außen- und Sicherheitspolitik. Seit April 2014 ist Nikel Deutscher Botschafter in der Republik Polen. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

*Anmerkung: Das Interview wurde bereits im Mai 2015 aufgezeichnet. Seit dem 06. August ist  Andrzej Duda von der der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) Staatspräsident Polens.

von

Alexander Hertel

Hegt als halbdeutscher, halbpolnischer Herzenseuropäer eine natürliche Abneigung gegen Grenzen und Nationalismus, liebt dafür "Radio Machen" und unvoreingenommenes Geschichten Erzählen. Hat in Leipzig Politikwissenschaft, Slawistik und Hörfunk studiert. Lebt und arbeitet als freier Journalist in Warschau. Folge ihm auf TwitterFacebook und Google+.

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